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Rückblick auf die EU-Präsidentschaft

9. Januar 2019

Ist es gelungen, uns Europa näherzubringen? Ist es gelungen, die Beziehung der Österreicherinnen und Österreicher zu Europa zu vertiefen?
Dazu ein Denkanstoß: Auf meiner Laufstrecke komme ich immer wieder an einem Haus vorbei, an dessen Balkongeländer eine Europafahne hängt. Als ich den Eigentümer nach dem Grund fragte, hat er mir gesagt: Ich habe als Kind noch den Zweiten Weltkrieg erlebt. Ich kann mich noch gut an dieses Gefühl der Unsicherheit, an dieses Gefühl der Angst erinnern, als die Bombenflieger gekommen sind, an dieses Gefühl der Rechtlosigkeit und des Ausgeliefertseins.
Was diesem Mann mit der Europafahne gelingt, ist, so wie mit mir auch mit anderen Menschen, über Europa ins Gespräch zu kommen. Und Gesprächsthemen gibt es genug. Denn die Vorbehalte gegenüber der EU sind groß.
Es ist ja auch nicht zu leugnen, dass es immer wieder Krisen gab und auch jetzt gibt. Dass der Eindruck entstehen kann, die EU kümmere sich um unwichtige Kleinigkeiten und sei nicht in der Lage, die großen Herausforderungen zu bewältigen. Dabei wird übersehen, dass Krisen bei einem Zusammenschluss so unterschiedlicher Staaten der Normalzustand sind.

Und es wird übersehen, dass durch Krisen auch immer wieder Kräfte mobilisiert werden. Die Europäische Union ist aus Krisen immer gestärkt hervorgegangen. Wir haben danach nicht weniger Europa gehabt, sondern mehr Europa.
Daher ist es ganz entscheidend, dass sich jeder von uns im Gespräch mit Menschen für die Europäische Union einsetzt, das Positive bewusst macht, klarmacht, worum es geht, und welches Glück wir heute haben, dass wir in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts leben. Das ist nicht selbstverständlich.

Wir wählen in diesem Jahr ein neues EU Parlament. Es ist davon auszugehen, dass auch auf europäischer Ebene die Populisten und Nationalisten ihre Wählerinnen und Wähler mobilisieren und erfolgreich sein werden. Wenn wir uns also nicht jetzt für Europa stark machen, werden wir das nach der Wahl bereuen.

Ich möchte dieses erste Halbjahr nutzen, um mit Ihnen über Europa ins Gespräch zu kommen und gemeinsam zu überlegen, warum die Europäische Union unsere Chance für ein friedliches Zusammenleben in Wohlstand und Sicherheit ist.